Sitzung
RAT/06/2007
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen
Datum
20.03.2007
Zeit
19:35-22:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 19.12.2006 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.2
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung vom 06.02.2007 mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses vom 19.02. und 12.03.2007
 
Ö 6.2.1
Feststellungsbeschluss zur 81. Flächennutzungsplanänderung (Hohenkirchen-Spielstadt)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II/1-045-2007
Ö 6.2.2
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. I/14 "Hohenkirchen-Spielstadt"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II/1-044-2007
Ö 6.2.3
Aufstellung der 84. Änderung des Flächennutzungsplanes (Waddewarden-Gänseweg)

Beschluss: zurückgestellt (STOP)

 II/1-053-2007
Ö 6.2.4
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. VI/10 "Waddewarden-Gänseweg"

Beschluss: zurückgestellt (STOP)

 II/1-051-2007
Ö 6.3
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau vom 13.02.2007 mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses vom 19.02. und 12.03.2007
 
Ö 6.3.1
Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortswehr Hooksiel, Michael Brand, aus dem Beamtenverhältnis als gemeindlicher Ehrenbeamter

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II/2-055-2007
Ö 6.3.2
Ernennung eines gemeindlichen Ehrenbeamten

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II/2-056-2007
Ö 6.3.3
Bestellung von Vollzugsbeamten zur Brandbekämpfung und Hilfeleistung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II/2-058-2007
Ö 6.5
Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.5.1
Rückübertragung der Aufgaben des Sozialamtes an den Landkreis Friesland

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 6.6
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.6.1
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2007 sowie des Investitionsplanes 2006 bis 2010

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 I/2-062-2007
Ö 6.6.2
Genehmigung des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

 I/2-063-2007
Ö 6.6.3
Beratung der Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4

 I/2-064-2007
Ö 6.6.4
Erhebung von Fremdenverkehrsbeiträgen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4

 I/2-066-2007
Ö 6.6.5
Erhebung von Kurbeiträgen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I/2-067-2007
Ö 6.7.1
Aufstellung der 85. Änderung des Flächennutzungsplanes (Harlesiel-Außenhafen)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II/1-075-2007
Ö 7
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Schließen der öffentlichen Sitzung