SessionNet | Rat - 12.12.2023

Sitzung

RAT/94/2023

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen

Datum

12.12.2023

Zeit

18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 26.11.2023 (öffentlicher Teil) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 6	Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
Ö 6.1	Verwaltungsausschuss
Ö 6.2	Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
Ö 6.2.1	Beratung und Beschluss eines freiwilligen Haushaltskonsolidierungskonzeptes Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	II-392-2023	Sitzungsvorlage Inhaltsverzeichnis Freiwilliges Haushaltskonsolidierungskonzept Tabelle Strukturelle Maßnahmen zur Umsetzung III-1 Anpassung der Hebesätze der Grundsteuer A III-2 Anpassung der Hebesätze der Grundsteuer B III-3 Anpassung der Hebesätze der Gewerbesteuer III-4 Anpassung der Sätze der Zweitwohnungsteuer III-5 Anpassung der Sätze der Vergnügungssteuer III-6 Anpassung der Sätze der Hundesteuer III-7 Anwendung § 6 EEG III-8 Anpassung der Entgelte für die Kinderkrippen III-9 Anpassung der Verpflegungsentgelte Grundschulen III-10 Anpassung der Verpflegungsentgelte Kindergärten III-11 Pachterhöhungen Kompensationsflächen III-12 Anpassung der Sätze der Straßensondernutzungssatzung III-13 Anpassung der Parkraumbewirtschaftungsgebühren III-14 Anpassung der Sätze der AllGO (übertr. Wirkungskreis) III-15 Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung III-16 Anpassung der Verwaltungskostensatzung (eigener Wirkungskr.) III-17 Anpassung der Wohnungsmieten III-18 Anpassung der Vermietungserträge DGH III-30 Aufwendungen für Repräsentationszwecke III-31 Mietgliedsbeiträge und Zuschüsse an Vereine III-32 Ausbildung von Nachwuchskräften III-33 Zuschüsse für die Ferienpassaktionen u. dgl. III-34 Zuschüsse zum Führerscheinerwerb Feuerwehr III-35 Investitionsfonds der Gemeinde Wangerland III-36 Aufwendungen für den Bürgerbus in Wangerland III-37 Aufwendungen für Naturschutzmaßnahmen III-38 Anpassung öffentlicher Anteil Betrauungsakt III-39 Bewirtschaftung von Kinderspielplätzen III-40 Betrieb des Künstlerhauses u. dgl. III-41 Betrieb des Winterdienstes III-42 Straßenbewirtschaftung III-43 Sport- und Grünflächenbewirtschaftung III-44 Betrieb des Stelzengebäudes in Hooksiel III-45 Einsatz von Reinigungskräften III-46 Betrieb der Wochenmärkte III-47 EDV-Bereich III-48 Standard von Telefonanschlüssen Tabelle Strukturelle Maßnahmen zur Konzeption - Prüfaufträge III-72 Reduzierung Anzahl Ratsvertreter und Ausschüsse III-73 Reduzierung der Wahlbezirke
Ö 6.2.2	Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Wangerland Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0	I-379-2023	Sitzungsvorlage Satzung Hebesätze Grund- und Gewerbesteuer ab 01012024 Auswirkung der Anpassung der Grundsteuer A + B Beispiele Auswirkungen Erhöhung Grundsteuer B Auswirkung der Anpassung der Gewerbesteuer Hebesätze der umliegenden Kommunen
Ö 6.2.3	3. Änderungssatzung zur Zweitwohnungssteuersatzung der Gemeinde Wangerland Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	I-381-2023	Sitzungsvorlage 3 Änderung Zweitwohnungssteuersatzung Zweitwohnungssteuersatzung ab 01072021 Lesefassung Auswirkungen der Anpassung der Zweitwohnungsteuer
Ö 6.2.4	2. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Wangerland Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	I-382-2023	Sitzungsvorlage 2. Änderungssatzung Vergnügungssteuersatzung Vergnügungssteuersatzung Lesefassung inkl 1 Änderung ab 01012018 Auswirkungen der Anpassung der Vergnügungssteuer
Ö 6.2.5	3. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Wangerland Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	I-383-2023	Sitzungsvorlage 3 Änderung der Hundesteuersatzung Lesefassung Hundesteuersatzung ab 15122022 Auswirkungen der Anpassung der Hundesteuer Hundesteuersätze umliegender Kommunen
Ö 6.2.6	1. Änderung der Verordnung der Gemeinde Wangerland über Parkgebühren (Parkgebührenordnung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltung: 2, Befangen: 0	I-385-2023	Sitzungsvorlage 1. Änderung Parkgebührenordnung ab 01012024 Parkgebührenordnung ab 01012023 Berechnung Mehrerlöse durch Parkgebührenerhöhung
Ö 6.2.7	2. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Wangerland über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungsgebührensatzung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	I-386-2023	Sitzungsvorlage 2. Änderungssatzung Sondernutzungsgebührensatzung ab 01012024 Sondernutzungsgebührensatzung Sondernutzungsgebührensatzung 1. Änderung Euro-Anpassungssatzung
Ö 6.2.8	Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Wangerland; Feststellung und Verwendung des Ergebnisses Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	II-403-2023	Sitzungsvorlage Jahresabschluss 2018 - Stand 8.11.2023 Rechenschaftsbericht 2018 - Stand 8.11.2023 Stellungnahme des Bürgermeisters zum Jahresabschluss 2018
Ö 6.2.9	Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	II-402-2023	Sitzungsvorlage
Ö 6.3	Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 6.4	Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 6.4.1	Entlassung von Yvonne Brandwein aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellv. Ortsbrandmeisterin der Ortswehr Neugarmssiel Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6.4.2	Ernennung von Carsten Held zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortswehr Neugarmssiel Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6.5	Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 6.5.1	Erlass der Veränderungssperre 02/2023 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans II/2a "Schillig Kern" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	III-372-2023	Sitzungsvorlage Satzungstext Veränderungssperre
Ö 6.5.2	Außenbereichssatzung "Neu-Augustengroden", Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	III-367-2023	Sitzungsvorlage Begründung Satzung Neu-Augustengroden Satzung Abwägung Auslegung Satzung Neu Augustengroden 2023-09-28
Ö 6.6	Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 6.7	Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wangermeer mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
Ö 7	Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Schließen der öffentlichen Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil: