SessionNet | Rat - 12.12.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Inhaltsverzeichnis

Freiwilliges Haushaltskonsolidierungskonzept

Tabelle Strukturelle Maßnahmen zur Umsetzung

III-1 Anpassung der Hebesätze der Grundsteuer A

III-2 Anpassung der Hebesätze der Grundsteuer B

III-3 Anpassung der Hebesätze der Gewerbesteuer

III-4 Anpassung der Sätze der Zweitwohnungsteuer

III-5 Anpassung der Sätze der Vergnügungssteuer

III-6 Anpassung der Sätze der Hundesteuer

III-7 Anwendung § 6 EEG

III-8 Anpassung der Entgelte für die Kinderkrippen

III-9 Anpassung der Verpflegungsentgelte Grundschulen

III-10 Anpassung der Verpflegungsentgelte Kindergärten

III-11 Pachterhöhungen Kompensationsflächen

III-12 Anpassung der Sätze der Straßensondernutzungssatzung

III-13 Anpassung der Parkraumbewirtschaftungsgebühren

III-14 Anpassung der Sätze der AllGO (übertr. Wirkungskreis)

III-15 Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung

III-16 Anpassung der Verwaltungskostensatzung (eigener Wirkungskr.)

III-17 Anpassung der Wohnungsmieten

III-18 Anpassung der Vermietungserträge DGH

III-30 Aufwendungen für Repräsentationszwecke

III-31 Mietgliedsbeiträge und Zuschüsse an Vereine

III-32 Ausbildung von Nachwuchskräften

III-33 Zuschüsse für die Ferienpassaktionen u. dgl.

III-34 Zuschüsse zum Führerscheinerwerb Feuerwehr

III-35 Investitionsfonds der Gemeinde Wangerland

III-36 Aufwendungen für den Bürgerbus in Wangerland

III-37 Aufwendungen für Naturschutzmaßnahmen

III-38 Anpassung öffentlicher Anteil Betrauungsakt

III-39 Bewirtschaftung von Kinderspielplätzen

III-40 Betrieb des Künstlerhauses u. dgl.

III-41 Betrieb des Winterdienstes

III-42 Straßenbewirtschaftung

III-43 Sport- und Grünflächenbewirtschaftung

III-44 Betrieb des Stelzengebäudes in Hooksiel

III-45 Einsatz von Reinigungskräften

III-46 Betrieb der Wochenmärkte

III-47 EDV-Bereich

III-48 Standard von Telefonanschlüssen

Tabelle Strukturelle Maßnahmen zur Konzeption - Prüfaufträge

III-72 Reduzierung Anzahl Ratsvertreter und Ausschüsse

III-73 Reduzierung der Wahlbezirke

II-392-2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Satzung Hebesätze Grund- und Gewerbesteuer ab 01012024

Auswirkung der Anpassung der Grundsteuer A + B

Beispiele Auswirkungen Erhöhung Grundsteuer B

Auswirkung der Anpassung der Gewerbesteuer

Hebesätze der umliegenden Kommunen

I-379-2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

3 Änderung Zweitwohnungssteuersatzung

Zweitwohnungssteuersatzung ab 01072021 Lesefassung

Auswirkungen der Anpassung der Zweitwohnungsteuer

I-381-2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

2. Änderungssatzung Vergnügungssteuersatzung

Vergnügungssteuersatzung Lesefassung inkl 1 Änderung ab 01012018

Auswirkungen der Anpassung der Vergnügungssteuer

I-382-2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

3 Änderung der Hundesteuersatzung

Lesefassung Hundesteuersatzung ab 15122022

Auswirkungen der Anpassung der Hundesteuer

Hundesteuersätze umliegender Kommunen

I-383-2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Änderung Parkgebührenordnung ab 01012024

Parkgebührenordnung ab 01012023

Berechnung Mehrerlöse durch Parkgebührenerhöhung

I-385-2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

2. Änderungssatzung Sondernutzungsgebührensatzung ab 01012024

Sondernutzungsgebührensatzung

Sondernutzungsgebührensatzung 1. Änderung

Euro-Anpassungssatzung

I-386-2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Jahresabschluss 2018 - Stand 8.11.2023

Rechenschaftsbericht 2018 - Stand 8.11.2023

Stellungnahme des Bürgermeisters zum Jahresabschluss 2018

II-403-2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

II-402-2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: IV-415-2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: IV-416-2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Satzungstext Veränderungssperre

III-372-2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Begründung Satzung Neu-Augustengroden

Satzung Abwägung Auslegung

Satzung Neu Augustengroden 2023-09-28

III-367-2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteFeststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 26.11.2023 (öffentlicher Teil)

Ö 5 TexteBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Ö 6 Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse

Ö 6.1 TexteVerwaltungsausschuss

Ö 6.2 Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses

Ö 6.2.1 VO44 Dok.TexteBeratung und Beschluss eines freiwilligen Haushaltskonsolidierungskonzeptes

Ö 6.2.2 VO6 Dok.TexteSatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Wangerland

Ö 6.2.3 VO4 Dok.Texte3. Änderungssatzung zur Zweitwohnungssteuersatzung der Gemeinde Wangerland

Ö 6.2.4 VO4 Dok.Texte2. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Wangerland

Ö 6.2.5 VO5 Dok.Texte3. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Wangerland

Ö 6.2.6 VO4 Dok.Texte1. Änderung der Verordnung der Gemeinde Wangerland über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)

Ö 6.2.7 VO5 Dok.Texte2. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Wangerland über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungsgebührensatzung)

Ö 6.2.8 VO4 Dok.TexteJahresabschluss 2018 der Gemeinde Wangerland; Feststellung und Verwendung des Ergebnisses

Ö 6.2.9 VO1 Dok.TexteEntlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

Ö 6.3 TexteAusschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 6.4 Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 6.4.1 TexteEntlassung von Yvonne Brandwein aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellv. Ortsbrandmeisterin der Ortswehr Neugarmssiel

Ö 6.4.2 TexteErnennung von Carsten Held zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortswehr Neugarmssiel

Ö 6.5 Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 6.5.1 VO2 Dok.TexteErlass der Veränderungssperre 02/2023 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans II/2a "Schillig Kern"

Ö 6.5.2 VO4 Dok.TexteAußenbereichssatzung "Neu-Augustengroden", Satzungsbeschluss

Ö 6.6 TexteAusschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 6.7 TexteBetriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wangermeer mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses

Ö 7 TexteUmbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat

Ö 8 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 9 TexteSchließen der öffentlichen Sitzung