Sitzung
RAT/86/2016
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen
Datum
12.04.2016
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.12.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss
 
Ö 6.1.1
Ernennung von Marco Behrens zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortswehr Waddewarden

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-784-2016
Ö 6.2
Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.2.1
Umzug der Grundschule Hohenkirchen in die Oberschule Hohenkirchen zum Schuljahr 2017/2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-779-2016
Ö 6.2.2
Antrag der UWW Fraktion auf Verzicht auf den Sockelbetrag (20,00 €) beim Kindergartenentgelt

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8

 I-782-2016
Ö 6.3
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.3.1
Antrag der CLB-Gruppe auf finanzielle Ausstattung von Projekten des Arbeitskreises zukünftige Unterhaltung landwirtschaftlicher Wege

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dagegen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 13

 
Ö 6.3.2
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016 sowie des Investitionsprogrammes 2017 - 2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltung: 1

 II-776-2016
Ö 6.4
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.5
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.5.1
Bebauungsplan Nr. I/19 "Hohenkirchen - Wangermeer Süd" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 III-755-2016
Ö 6.5.2
Antrag der SPD-Grüne-Mehrheitsgruppe auf Fortsetzung der Preisoffensive für die Baugrundstücke in Waddewarden und Wiarden

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 III-773-2016
Ö 6.5.3
Einzelhandelskonzept der Gemeinde Wangerland - Beschlussfassung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltung: 10

 III-775-2016
Ö 6.6
Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.6.1
10,- Euro-Strandkarten für Bürger der Nachbarkommunen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10

 WTG-770-2016
Ö 7
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wangermeer mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7.1
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014 und Verwendung des Jahresergebnisses für den Eigenbetrieb Wangermeer

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 BM-759-2016
Ö 7.2
Wahl der Abschlussprüfer für den Eigenbetrieb Wangermeer für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 BM-761-2016
Ö 7.3
Entlastung des Betriebsleitung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 BM-760-2016
Ö 7.4
Beratung und Erlass des Wirtschaftsplanes für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 BM-762-2016
Ö 8
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
 
Ö 9
Kenntnisnahmen und Anfragen
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Schließen der öffentlichen Sitzung