SessionNet | Rat - 12.04.2016

Sitzung

RAT/86/2016

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen

Datum

12.04.2016

Zeit

19:30 Uhr

Aushang Tagesordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Sitzungsvorlage

I-784-2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

I-779-2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

I-782-2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dagegen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 13

Sitzungsvorlage

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016

II-776-2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

Begründung 2016-03-07

Planzeichnung 2016-03-07

III-755-2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Sitzungsvorlage

Antrag

III-773-2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Sitzungsvorlage

Aktualisierte Endfassung Einzelhandelsentwicklungskonzept

Änderungsdokumentation Einzelhandelsentwicklungskonzept

Einzelhandelsentwicklungskonzept 20151119

III-775-2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 10

Sitzungsvorlage

WTG-770-2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10

Sitzungsvorlage

Eigenbetrieb Wangermeer Bericht 2014

BM-759-2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Sitzungsvorlage

Gemeinde Wangerland EB Wangermeer Angebot JAP 2015

BM-761-2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Sitzungsvorlage

BM-760-2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Sitzungsvorlage

Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Wangermeer - Entwurf

BM-762-2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteFeststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.12.2015 (öffentlicher Teil)

Ö 5 TexteBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Ö 6 Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse

Ö 6.1 Verwaltungsausschuss

Ö 6.1.1 VO1 Dok.TexteErnennung von Marco Behrens zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortswehr Waddewarden

Ö 6.2 Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 6.2.1 VOTexteUmzug der Grundschule Hohenkirchen in die Oberschule Hohenkirchen zum Schuljahr 2017/2018

Ö 6.2.2 VOTexteAntrag der UWW Fraktion auf Verzicht auf den Sockelbetrag (20,00 €) beim Kindergartenentgelt

Ö 6.3 Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses

Ö 6.3.1 TexteAntrag der CLB-Gruppe auf finanzielle Ausstattung von Projekten des Arbeitskreises zukünftige Unterhaltung landwirtschaftlicher Wege

Ö 6.3.2 VO2 Dok.TexteBeratung und Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016 sowie des Investitionsprogrammes 2017 - 2019

Ö 6.4 Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 6.5 Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 6.5.1 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. I/19 "Hohenkirchen - Wangermeer Süd" - Satzungsbeschluss

Ö 6.5.2 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Grüne-Mehrheitsgruppe auf Fortsetzung der Preisoffensive für die Baugrundstücke in Waddewarden und Wiarden

Ö 6.5.3 VO4 Dok.TexteEinzelhandelskonzept der Gemeinde Wangerland - Beschlussfassung

Ö 6.6 Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 6.6.1 VO1 Dok.Texte10,- Euro-Strandkarten für Bürger der Nachbarkommunen

Ö 7 Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wangermeer mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014 und Verwendung des Jahresergebnisses für den Eigenbetrieb Wangermeer

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteWahl der Abschlussprüfer für den Eigenbetrieb Wangermeer für das Wirtschaftsjahr 2015

Ö 7.3 VO1 Dok.TexteEntlastung des Betriebsleitung

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteBeratung und Erlass des Wirtschaftsplanes für das Haushaltsjahr 2016

Ö 8 TexteUmbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat

Ö 9 TexteKenntnisnahmen und Anfragen

Ö 10 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 11 TexteSchließen der öffentlichen Sitzung