Sitzung
RAT/14/2018
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen
Datum
13.03.2018
Zeit
19:32-21:04 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 12.12.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss
 
Ö 6.1.1
Bestellung der Verwaltungsfachangestellten Anna-Lena Deibert zur Standesbeamtin unter gleichzeitiger Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 6.1.2
Resolution "Fernverkehrsanbindung Friesland"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-108-2018
Ö 6.1.3
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-109-2018/1
Ö 6.1.4
Erlass einer Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Wangerland

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-110-2018
Ö 6.2
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.2.1
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2018 sowie des Investitionsprogrammes 2019-2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II-122-2018
Ö 6.3
Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.4
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.4.1
Aufhebung des Beschlusses zur Sanierung von Straßen mit Klinkerpflaster

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 IV-118-2018
Ö 6.5
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.5.1
Änderung von Bebauungsplänen wegen der Auflösung von Spielplätzen bzw. Umnutzung als Wohnbauflächen; Satzungsbeschlüsse

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 III-127-2018
Ö 6.6
Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.7
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wangermeer mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.7.1
Beratung und Erlass des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wangermeer für das Jahr 2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 EBWM-123-2018
Ö 7
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Schließen der öffentlichen Sitzung