Sitzung
RAT/66/2022
Gremium
Rat
Raum
Großer Kursaal des Gästehauses, Zum Hafen 3, 26434 Horumersiel
Datum
29.03.2022
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 14.12.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss
 
Ö 6.1.1
Benennung der Gemeindewahlleitung für kommende Wahlen und Abstimmungen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.1.2
Antrag des Beigeordneten Immo Müller auf öffentliche Beratung von Bauangelegenheiten in einem Fachausschuss

Beschluss: zurückgestellt (STOP)

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.1.3
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses der 124. Änderung des Flächennutzungsplanes (Kur- und Wohnpark) (Antrag SPD/ZUW)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.1.4
Ernennung von Malte Schürmann zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortswehr Waddewarden

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.1.5
Anpassung der Aufwandsentschädigungssatzung für die Ratsmitglieder der Gemeinde Wangerland

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 I-979-2022
Ö 6.2
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.2.1
Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Wangerland; Feststellung und Verwendung des Ergebnisses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 II-950-2022
Ö 6.2.2
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 II-951-2022
Ö 6.2.3
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung des Haushaltsplanes 2022 sowie des Investitionsprogrammes 2023 - 2025

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 II-957-2022
Ö 6.3
Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.4
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.5
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.6
Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.7
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wangermeer mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 7
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Schließen der öffentlichen Sitzung