Sitzung
RAT/17/2018
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen
Datum
11.12.2018
Zeit
18:00-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Kommunalwahl 2016; Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Carsten Damm

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 5
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Herrn Uwe Ortmann
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 17.10.2018 (öffentlicher Teil)
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 8.1
Verwaltungsausschuss
 
Ö 8.1.1
Widmung der Strandbäder im Wangerland

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 I-235-2018/1
Ö 8.1.2
Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Wangerland

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-270-2018
Ö 8.1.3
Abgrenzung des Fördergebietes "Umsetzung Grundschule zum Kindergarten in Hohenkirchen"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 8.1.4
Erlass eines Gleichstellungsplanes für die Jahre 2019 bis 2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 BM-269-2018
Ö 8.2
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 8.2.1
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Gemeinde Wangerland (Tourismusbeitragssatzung)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltung: 1

 I-271-2018
Ö 8.2.2
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in der Gemeinde Wangerland (Kurbeitragssatzung) ab dem 01.01.2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-272-2018
Ö 8.2.3
Kündigung der Mitgliedschaft im Zweckverband Ems Dollart Region

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3

 II-246-2018
Ö 8.3
Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8.4
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8.4.1
Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung (Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltung: 4

 
Ö 8.4.2
Zukünftige Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: zurückgestellt (STOP)

 IV-217-2018
Ö 8.4.3
Antrag auf Straßenbenennung in den Neubaugebieten in Hooksiel und Hohenkirchen (Antrag der Ratsfrauen)
 
Ö 8.5
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8.5.1
Aufnahme der Gemeinde Wangerland in das Biosphärenreservat "Nds. Wattenmeer"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dagegen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 16

 III-264-2018
Ö 8.5.2
Vermarktung des gemeindeeigenen Grundstücks an der Nee Straat in Hooksiel

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dagegen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 18

 III-263-2018
Ö 8.6
Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8.6.1
Vorlage der Verwaltung zur Einleitung des Anerkennungsverfahrens für den Ortsteil Hooksiel der Gemeinde Wangerland als Nordseebad

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 8.6.2
Vorstellung des Konzeptes zum Umbau des Hallenwellenbades zu einem Familien- & Freizeitzentrum mit Mehr-Generationen-Angebot

Beschluss: zurückgestellt (STOP)

 WTG-268-2018
Ö 8.7
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wangermeer mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 9
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 10
Bericht über den Bürgerbus im Projekt "Wat nu?"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Einwohnerfragestunde
 
Ö 12.1
Gerriet Jonas, Widmung Strandbäder
 
Ö 13
Schließen der öffentlichen Sitzung