SessionNet | Rat - 12.03.2024

Sitzung

RAT/15/2024

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen

Datum

12.03.2024

Zeit

18:00 Uhr

Aushang Tagesordnung

Sitzungsablaufplan (Ergebnisse der Vorberatung) öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Ihno Gerdes Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	I-428-2024	Sitzungsvorlage 20240110 Verzichtserklärung Ihno Gerdes 20240115 Annahmeerklärung Johann Wilhelm Peters
Ö 5	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsherrn Peters
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 12.12.2023 (öffentlicher Teil) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7	1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse der Gemeinde Wangerland in der Wahlperiode 2021 bis 2026 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	I-438-2024	Sitzungsvorlage Aktuelle GO-2021-2026 endgültige Fassung 20240313 Neufassung GO-2021-2026 endgültige Fassung §§ 68 + 69 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) GO Stadt Jever GO Stadt Schortens
Ö 8	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 9	Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
Ö 9.1	Verwaltungsausschuss
Ö 9.1.1	Erstellung eines touristischen Nutzungskonzeptes für die Rundinsel Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9.2	Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
Ö 9.2.1	6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Wangerland Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	I-434-2024	Sitzungsvorlage 6. Änderungssatzung der Hauptsatzung Hauptsatzung ab 15122022 Lesefassung Kompetenzverteilung vom 20.03.2012
Ö 9.2.2	1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Wangerland über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	I-456-2024	Sitzungsvorlage 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Wangerland über die Erhebung von Gebühren der Feuerwehr Satzung Gebühren Dienst-Sachleistungen Feuerwehr außerhalb Pflichtaufgaben
Ö 9.2.3	Beratung und Erlass der Haushaltssatzung des Haushaltsplanes 2024 sowie des Investitionsprogrammes 2025 - 2027 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	II-451-2024	Sitzungsvorlage HP - Inhaltsverzeichnis Ausschuss HP-1 - Haushaltssatzung HP-2 - Vorbericht HP-3 - Ergebnis- und Finanzhaushalt HP-4 - Verpflichtungsermächtigungen HP-6 - Investitionsprogramm 2023 - 2027 HP-7 - Übersicht über die Schulden HP-8 - Beteiligungsbericht
Ö 9.3	Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 9.4	Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 9.5	Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 9.5.1	Erlass der Veränderungssperre 01/2024 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans II/24 "Horumersiel-Zentrum" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	III-437-2024	Sitzungsvorlage Entwurf Veränderungssperre
Ö 9.5.2	Erlass der Veränderungssperre 02/2024 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans II/25 "Horumersiel-Friesenhörn-Deichstraße" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	III-441-2024	Sitzungsvorlage Entwurf Veränderungssperre
Ö 9.5.3	123. Änderung des Flächennutzungsplans (Hohenkirchen - Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandel), Feststellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	III-447-2024	Sitzungsvorlage 123. Begründung 123. Beschlussfassung Abwägung
Ö 9.5.4	Bebauungsplan I/25 "Hohenkirchen - Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandel", Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	III-448-2024	Sitzungsvorlage Artenschutzgutachten PLF Dr Martine Marchand Entwässerungskonzept Hohenkirchen Edeka K&R 052022 I-25 Begründung I-25 Satzungsfassung I-25 u 123. Abwägung Verträglichkeitsgutachten Einzelhandel
Ö 9.5.5	Prioritätenliste der Bauleitverfahren Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	III-453-2024	Sitzungsvorlage Prioritaetenliste Bauleitplanung
Ö 9.6	Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 9.7	Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wangermeer mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
Ö 10	Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
Ö 11	Rücktritt des Ratsvorsitzenden Sandmeier
Ö 12	Wahl der/des Ratsvorsitzenden Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 14, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Schließen der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: