SessionNet | Rat - 16.06.2009

Sitzung

RAT/19/2009

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen

Datum

16.06.2009

Zeit

19:30-22:08 Uhr

Aushang Tagesordnung

TOP 6.6 Antrag UWW/BfB (Anlage TO)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Sitzungsvorlage

I-461-2009

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Sitzungsvorlage

WTG-450-2009

Beschluss: zurückgestellt (STOP)

Sitzungsvorlage

1. Nachtragshaushaltssatzung

Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II

II-434-2009

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Sitzungsvorlage

I-463-2009

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Vorlage: WTG-456-2009

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Sitzungsvorlage

WTG-457-2009

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Vorlage: WTG-464-2009

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Vorlage: WTG-465-2009

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteFeststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.03.2009 (öffentlicher Teil)

Ö 5 TexteBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Ö 6 Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse

Ö 6.1 Verwaltungsausschuss

Ö 6.1.1 VO1 Dok.TexteBestellung einer neuen Bezirksvorsteherin für den Bezirk "Wiardergroden"

Ö 6.1.2 VO1 Dok.TexteKündigung der Mitgliedschaft im Deutschen Tourismusverband

Ö 6.2 Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses

Ö 6.2.1 VO3 Dok.TexteErlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2009 sowie des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2007 - 2012 im Rahmen der zusätzlichen Maßnahmen des Konjunkturpakets II

Ö 6.3 Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 6.3.1 TexteAnpassung der Schuleinzugsgrenzen

Ö 6.4 Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 6.4.1 VO1 Dok.TexteTeileinziehung einer Verkehrsfläche der Gemeindestraße Altgarmssieler Straße im Ortsteil Altgarmssiel

Ö 6.5 Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 6.5.1 VO3 Dok.Texte1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/31 "Hooksiel Altendeich - Viethstraße" - Satzungsbeschluss

Ö 6.6 TexteAusrichtung der Sanierungsziele an veränderter Finanzplanung und Priorität (Antrag UWW/BfB)

Ö 6.7 TexteAuflösung der Lenkungsgruppe für die Sanierung des Ortes Hohenkirchen (Antrag SPD/FDP/Grüne-Gruppe)

Ö 6.8 TexteFeststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2008

Ö 6.9 VO1 Dok.TexteEntlastung der Geschäftsführung

Ö 6.10 TexteEntlastung des Aufsichtsrates

Ö 6.11 TexteWahl der Abschlussprüfer

Ö 7 TexteUmbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat

Ö 8 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 9 TexteSchließen der öffentlichen Sitzung