Sitzung
RAT/19/2009
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen
Datum
16.06.2009
Zeit
19:30-22:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.03.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss
 
Ö 6.1.1
Bestellung einer neuen Bezirksvorsteherin für den Bezirk "Wiardergroden"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-461-2009
Ö 6.1.2
Kündigung der Mitgliedschaft im Deutschen Tourismusverband

Beschluss: zurückgestellt (STOP)

 WTG-450-2009
Ö 6.2
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.2.1
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2009 sowie des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2007 - 2012 im Rahmen der zusätzlichen Maßnahmen des Konjunkturpakets II

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II-434-2009
Ö 6.3
Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.3.1
Anpassung der Schuleinzugsgrenzen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 6.4
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.4.1
Teileinziehung einer Verkehrsfläche der Gemeindestraße Altgarmssieler Straße im Ortsteil Altgarmssiel

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-463-2009
Ö 6.5
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.5.1
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/31 "Hooksiel Altendeich - Viethstraße" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltung: 1

 III-459-2009
Ö 6.6
Ausrichtung der Sanierungsziele an veränderter Finanzplanung und Priorität (Antrag UWW/BfB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.7
Auflösung der Lenkungsgruppe für die Sanierung des Ortes Hohenkirchen (Antrag SPD/FDP/Grüne-Gruppe)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 6.8
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 6.9
Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 WTG-457-2009
Ö 6.10
Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 6.11
Wahl der Abschlussprüfer

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 7
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Schließen der öffentlichen Sitzung