Sitzung
RAT/96/2023
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen
Datum
27.06.2023
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 21.03.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss
 
Ö 6.1.1
Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023 für die Amtsperiode 2024 bis 2028

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.1.2
Bestellung des Bürgermeisters Mario Szlezak zum Standesbeamten unter gleichzeitiger Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 I-293-2023
Ö 6.1.3
Verkauf der Rundinsel im Wangermeer
 
Ö 6.2
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.2.1
Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Wangerland; Feststellung und Verwendung des Ergebnisses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 II-259-2023
Ö 6.2.2
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 II-260-2023
Ö 6.3
Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.4
Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.5
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.5.1
121. Änderung des Flächennutzungsplans (Horumersiel-Schillig); Feststellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 III-279-2023
Ö 6.5.2
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. II/7a "Horumersiel-Schillig"; Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 III-280-2023
Ö 6.6
Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.7
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wangermeer mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 7
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Schließen der öffentlichen Sitzung