SessionNet | Rat - 16.12.2008 - 19:35-21:56 Uhr

Sitzung

RAT/15/2008

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen

Datum

16.12.2008

Zeit

19:35-21:56 Uhr

Aushang Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 28.10.2008 (öffentlicher Teil) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 6	Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
Ö 6.1	Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 6.1.1	Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2008 sowie des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahr 2007 - 2012 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür	II-375-2008	Sitzungsvorlage
Ö 6.1.3	2. Änderung der Kurbeitragssatzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür	I-378-2008	Satzungsentwurf
Ö 6.1.4	Antrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe auf Abbau der Zäune an den Stränden Horumersiel-Schillig und Hooksiel (freier Strandzugang) Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8
Ö 6.2	Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 6.2.1	Benennung der Straße im Neubaugebiet Horumersiel-Süd Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1	I-334-2008	Sitzungsvorlage
Ö 6.2.2	Einführung einer Fußgängerzone in der Langen Straße in Hooksiel Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 2
Ö 6.2.3	Straßenverkehrsrechtliche Teileinziehung der Helmsteder Straße ab Zufahrt Hof Heeren in Hohenkirchen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür	I-370-2008	Sitzungsvorlage
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 7.1	Biogasanlage Wiefels
Ö 7.2	Fußgängerzone Hooksiel
Ö 8	Schließen der öffentlichen Sitzung