Sitzung
RAT/78/2015
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen
Datum
17.03.2015
Zeit
19:35-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 16.12.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss
 
Ö 6.1.1
Aufstellungsbeschluss einer neuen Fremdenverkehrsbeitragssatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-589-2015
Ö 6.1.3
Beratung und Erlass des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Wangermeer für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1

 BM-574-2015
Ö 6.2
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.2.1
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2015 sowie des Investitionsprogrammes 2016 - 2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 II-583-2015
Ö 6.2.2
Beratung und Erlass einer neuen Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II-584-2015
Ö 6.3
Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.3.1
Standort für die Skulptur von Norbert Marten in Hooksiel

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-569-2015
Ö 6.3.2
Antrag auf Erhöhung der Betreuungsstunden von vier auf fünf Zeitstunden im Kindergarten Hooksiel

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 6.4
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.4.1
Antrag der SPD / Grüne Gruppe auf Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen Katzen zur Verhinderung der unkontrollierten Fortpflanzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 I-578-2015
Ö 6.4.2
Verkehrsrechtliche Widmung eines Teilstücks der Straße Bakenstraat in Hooksiel

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-581-2015
Ö 6.5
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.6
Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.6.1
Beratung und Erlass des Wirtschaftsplanes der Wangerland Touristik GmbH einschl. Finanzplan für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 WTG-570-2015
Ö 7
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Schließen der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Eröffnung der Sitzung
 
N 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
N 3
Feststellung der Tagesordnung
 
N 4
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates vom 16.12.2014 und 10.02.2015 (nichtöffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
N 5
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
N 5.1
Verwaltungsausschuss
 
N 5.2
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
N 5.3
Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
N 5.4
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
N 5.5
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
N 5.6
Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
N 6
Bericht und Aussprache über Angelegenheiten der Wangerland Touristik GmbH
 
N 7
Bericht und Aussprache über Angelegenheiten der Gemeindewerke Wangerland GmbH
 
N 8
Bericht und Aussprache über Angelegenheiten der Verwaltungsgesellschaft Windenergie mbH
 
N 9
Kenntnisnahmen und Anfragen
 
N 10
Schließen der nichtöffentlichen Sitzung