Sitzung
RAT/01/2017
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen
Datum
12.12.2017
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 20.09.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss
 
Ö 6.1.1
Festsetzung der Angemessenheit von Entschädigungen nach § 138 Abs. 7 und 8 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-074-2017
Ö 6.1.2
Erlass einer Richtlinie zur Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 6.1.3
102. Änderung des Flächennutzungsplanes (Hooksiel Freizeitgelände-West) - Feststellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 III-079-2017
Ö 6.1.4
Besetzung der Stelle einer Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 6.2
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.2.1
1. Änderungsatzung zur Fremdenverkehrsbeitragssatzung ab dem 01.01.2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 II-072-2017
Ö 6.3
Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.4
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.4.1
Verordnung über die Anbringung von Hausnummern in der Gemeinde Wangerland

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 IV-069-2017
Ö 6.4.2
Straßenrechtliche Einziehung eines Teilstücks der Gemeindestraße Wichtens gemäß § 8 NStrG

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 IV-096-2017
Ö 6.5
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.6
Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.6.1
Beratung und Erlass des Wirtschaftsplanes der Wangerland Touristik GmbH einschl. Finanzplan für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 WTG-083-2017
Ö 6.7
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wangermeer mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.7.1
Anschaffung eines Mähbootes

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II-078-2017
Ö 6.7.2
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2016 und Verwendung des Jahresergebnisses für den Eigenbetrieb Wangermeer

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II-984-2017
Ö 7
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister Björn Mühlena

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-099-2017
Ö 8
Kommunalaufsichtsbeschwerde i. S. Strandeintritt
 
Ö 9
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
 
Ö 9.1
Änderungen in der Besetzung der beratenden Mitglieder in den Ausschüssen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-962-2017
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10.1
Wirtschaftsplan WTG
 
Ö 10.2
102. Änderung Flächennutzungsplan
 
Ö 11
Schließen der öffentlichen Sitzung