Sitzung
RAT/33/2011
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen
Datum
05.04.2011
Zeit
19:37-21:39 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates vom 14.12.2010 und 18.01.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 5
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Nils Hicken

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-799-2011
Ö 6
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatzperson Frau Alice Brandenburg-Bienek, Hohenstiefersiel
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 8.1
Verwaltungsausschuss
 
Ö 8.1.1
Verlängerung der Preisoffensive (Antrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltung: 1

 
Ö 8.1.3
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Schortens zur Ausschreibung und Vergabe von Konzessionsverträgen in der Strom- und Gasversorgung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 GWW-802-2011
Ö 8.1.4
Bezirksvorsteher

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-772-2011
Ö 8.2
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 8.2.1
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2011 sowie des Investitionsplanes 2009 - 2014

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II-792-2011
Ö 8.2.2
Beratung und Erlass des Haushaltssicherungskonzeptes

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II-793-2011
Ö 8.2.3
Beratung und Erlass des Wirtschaftsplanes der Wangerland Touristik GmbH einschl. Haushaltskonsolidierungskonzept und Finanzplan für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 5

 II-794-2011
Ö 8.3
Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8.3.1
Namensgebung für die Verlässliche Grundschule Tettens

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-783-2011
Ö 8.4
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8.5
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8.6
Ernennung von gemeindlichen Ehrenbeamten

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 9
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Schließen der öffentlichen Sitzung