Sitzung
RAT/26/2010
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen
Datum
15.06.2010
Zeit
19:32-22:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 21.04.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss
 
Ö 6.1.1
Benennung eines Vertreters für den Regionalbeirat der JadeBay GmbH

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.1.2
Verkauf von Grundstücken im Ort Waddewarden (Antrag)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

 
Ö 6.2
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.2.3
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2009 und Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 WTG-636-2010
Ö 6.2.4
Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 WTG-637-2010
Ö 6.3
Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.3.1
Einrichtung einer Integrationsgruppe im Kindergarten Tettens

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-647-2010
Ö 6.4
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.4.1
Neufassung der Straßenreinigungssatzung und der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Gemeinde Wangerland

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-622-2010
Ö 6.5
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.5.1
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Ortskern Hooksiel, Aufhebungssatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 III-614-2010
Ö 6.5.2
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Hohenkirchen, Maßnahmenplanung 2010

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3

 III-642-2010
Ö 7
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Schließen der öffentlichen Sitzung