SessionNet | Rat - 21.03.2023

Sitzung

RAT/97/2023

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen

Datum

21.03.2023

Zeit

19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.12.2022 (öffentlicher Teil) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 6	Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
Ö 6.1	Verwaltungsausschuss
Ö 6.2	Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
Ö 6.2.1	Antrag von Herrn Hobbie auf Verschiebung des Beschlusses über den Stellenplan und Haushaltsplan 2023 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dagegen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 17, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 6.2.2	Beratung und Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023 sowie des Investitionsprogrrammmes 2024 - 2026 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	II-238-2023	Sitzungsvorlage HP-1 - Haushaltssatzung 2023 HP-2 - Vorbericht zum Haushalt 2023 HP-3 - Ergebnis- und Finanzhaushalt 2023 HP-4 - Verpflichtungsermächtigungen 2023 HP-6 - Investitionsprogramm 2022 - 2026 HP-7 Übersicht über die Schulden 2023 HP-8 - Beteiligungsbericht 2023
Ö 6.3	Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 6.4	Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 6.4.1	Ernennung von Carsten Rohlfs zum Ortsbrandmeister der Ortswehr Hohenkirchen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-220-2023	Sitzungsvorlage
Ö 6.4.2	Ernennung von Eike Eilers zum Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Wangerland Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-224-2023	Sitzungsvorlage
Ö 6.4.3	Ernennung von Florian Harms zum stellv. Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Wangerland Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-226-2023	Sitzungsvorlage
Ö 6.4.4	Ernennung von Horst Siefken zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortwehr Wiarden Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-227-2023	Sitzungsvorlage
Ö 6.4.5	Ernennung von Tim Becker zum Verwaltungsvollzugsbeamten zur Brandbekämpfung und Hilfeleistung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-231-2023	Sitzungsvorlage
Ö 6.4.6	Ernennung von Frank Szlezak zum Verwaltungsvollzugsbeamten zur Brandbekämpfung und Hilfeleistung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-232-2023	Sitzungsvorlage
Ö 6.4.7	Ernennung von Horst Siefken zum Verwaltungsvollzugsbeamten zur Brandbekämpfung und Hilfeleistung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-233-2023	Sitzungsvorlage
Ö 6.4.8	Ernennung von Malte Schürmann zum Verwaltungsvollzugsbeamten zur Brandbekämpfung und Hilfeleistung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-234-2023	Sitzungsvorlage
Ö 6.4.9	Ernennung von Carsten Rohlfs zum Verwaltungsvollzugsbeamten zur Brandbekämpfung und Hilfeleistung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-235-2023	Sitzungsvorlage
Ö 6.4.10	Ernennung von Yvonne Brandwein zur Verwaltungsvollzugsbeamtin zur Brandbekämpfung und Hilfeleistung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-236-2023	Sitzungsvorlage
Ö 6.5	Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 6.6	Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 6.7	Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wangermeer mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
Ö 7	Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 8.1	Kindertagesstätte Hooksiel I
Ö 8.2	Kindertagesstätte Hooksiel II
Ö 9	Schließen der öffentlichen Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil: