Sitzung
RAT/70/2022
Gremium
Rat
Raum
Großer Kursaal des Gästehauses, Zum Hafen 3, 26434 Horumersiel
Datum
27.09.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 28.6.2022 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss
 
Ö 6.1.1
Erlass der Veränderungssperre 001/2022 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. I/27 "Hohenkirchen-Nordwest, Im Gewerbegebiet / Jeversche Straße"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 III-044-2022
Ö 6.1.2
Organisationsstruktur der Gemeindeverwaltung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.1.3
Abberufung eines allgemeinen Vertreters/einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 6.1.4
Benennung eines allgemeinen Vertreters/einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.2.1
Satzung zur Aufhebung der abwasserrechtlichen Satzungen der Gemeinde Wangerland ab dem 01.01.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 I-064-2022
Ö 6.2.2
6. Änderungssatzung der Gästebeitragssatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 I-085-2022
Ö 6.3
Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.4
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.5
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.6
Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.7
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wangermeer mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.7.1
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Freizeitanlage "Wangermeer“ der Gemeinde Wangerland

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.7.2
Verkauf der Rundinsel auf dem Wangermeer

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8.1
Kenntnisnahmen und Anfragen
 
Ö 8.1.1
Antrag der Fa. Uniper beim NLWKN zur Einleitung der beim Betrieb anfallenden Ab- und Prozesswässer
 
Ö 9
Schließen der öffentlichen Sitzung