Sitzung: 27.09.2011 Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür
Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1
Vorlage: III-894-2011
Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Wangerland beschließt die Aufstellung der
90. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bioenergieanlage Schreiersort) der
Gemeinde Wangerland. Der Planbereich ergibt sich aus der beigefügten
Planskizze. Hinsichtlich der Kosten für das Bauleitplanverfahren ist ein
städtebaulicher Vertrag mit der Firma Agrogas GmbH & CoKG zu schließen,
wonach diese in Abstimmung mit der Gemeinde ein geeignetes Planungsbüro mit der
Erstellung der Planunterlagen usw. zu ihren Lasten zu beauftragen hat
Weiterhin wird die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
vom 29.09.2008 für die 90. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bioenergieanlage
Wiefels) beschlossen.
In Anlehnung an die Handhabung bei den vorherigen TOP schlug Herr Tammen vor, auch hier den Zuhörern ein Rederecht einzuräumen und damit die Teilnahme an der Diskussion zu ermöglichen. Der Ausschuss stimmte dem Vorschlag zu.
Frau Peterssen stellte die Planung vor. Anschließend wurden sowohl seitens der Zuhörer als auch der Ausschussmitglieder zahlreiche Fragen gestellt und über die Angelegenheit ausführlich diskutiert.
Herr Müller stellte den Antrag, die Beschlussvorschläge zu diesem und zum TOP A/6.4 zu ändern und den jeweiligen Zusatz bzgl. der Aufhebung der Beschlusses für die ehemalige Planung am Standort Wiefels zu streichen.
Abstimmungsergebnis: 4 dafür, 5 dagegen
Anmerkung der Verwaltung: Das von einer Zuhörerin zu Beginn der Sitzung verteilte Info.-blatt wurde der Niederschrift beigefügt.