Sitzung: 27.09.2011 Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1
Vorlage: III-892-2011
Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Wangerland beschließt die Aufstellung der 100.
Änderung des Flächennutzungsplanes (Hohenkirchen – Seniorenzentrum) der
Gemeinde Wangerland. Der Planbereich ergibt sich aus der beigefügten
Planskizze. Hinsichtlich der Kosten für das Bauleitplanverfahren ist ein
städtebaulicher Vertrag mit den Antragstellern zu schließen, wonach diese in
Abstimmung mit der Gemeinde ein geeignetes Planungsbüro mit der Erstellung der
Planunterlagen usw. zu ihren Lasten zu beauftragen haben.
Herr Tammen wies zuerst darauf hin, dass den anwesenden Zuhörern grundsätzlich kein Rederecht zusteht. Um dem großen öffentlichen Interesse an diesem Thema gerecht zu werden schlug er vor, jeweils einen Vertreter der Grundschule, der Sportvereine und des Elternrates mit in die Diskussion einzubeziehen und diesen Vertretern ein Rederecht einzuräumen. Er bat bei den übrigen Zuhörern um Verständnis dafür, dass nicht allen das Wort erteilt werden kann, ansonsten sei ein ordnungsgemäßer Sitzungsablauf nicht möglich. Der Ausschuss stimmte dem Vorschlag zu.
An der Diskussion nahmen Frau Kreye (Grundschule Hohenkirchen), Herr Gilliam-Hill, Herr Guhl und Herr Tuinmann (Eintracht Wangerland) sowie Frau Mennewisch (Elternrat Grundschule Hohenkirchen) teil.
Nach Vorstellung des Projektes durch Herrn Kapels wurde über die Angelegenheit ausführlich diskutiert.
Herr Müller sah noch weiteren Beratungsbedarf und stellte den Antrag, die TOP A/6.1 und 6.2 zwecks Beratung in den Fraktionen zurück zu stellen und danach erneut im Fachausschuss zu behandeln.
Abstimmungsergebnis: 1 dafür, 8 dagegen