Sitzung
RAT/29/2019
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen
Datum
10.12.2019
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.09.2019 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss
 
Ö 6.1.1
Antrag des Personalrates der Gemeinde Wangerland auf Durchführung von Sitzungen des Rates innerhalb der Tagesarbeitszeit

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dagegen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 21, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 I-351-2019
Ö 6.1.2
Überarbeitung der Richtlinien für die Vergabe gemeindlicher Wohnbaugrundstücke

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 6.2
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.2.1
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Wangerland

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dagegen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 21

 II-455-2019
Ö 6.3
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.3.1
Geplanter Ausbau der Georg-Adden-Straße in Hooksiel

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dagegen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 IV-453-2019
Ö 7
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
 
Ö 7.1
Vertreter für die Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-458-2019
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Schließen der öffentlichen Sitzung