Beschluss:

Der Rat beschließt den Städtebaulichen Rahmenplan für das Sanierungsgebiet Hohenkirchen in der aktuell vorliegenden Fassung.

Herr Cramer äußerte Bedenken bezüglich der Terminierung des Verkehrskonzeptes im Rahmenplan. Dort sei eine „mittelfristige“ Umsetzung des Verkehrskonzeptes geplant (z. B. Verengung der Jeverschen Straße). Er führte aus, dass große Baumaßnahmen in naher Zukunft anstehen, daher sollte mit einem solchen Verkehrskonzept noch abgewartet werden. Er beantragte die Änderung des Rahmenplans zum Thema Verkehrskonzept auf „langfristig“.

Über diesen Antrag wurde wie folgt abgestimmt:

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dagegen     Ja 5 Nein 19