Sitzung
RAT/63/2013
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen
Datum
17.12.2013
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 01.10.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Verwaltungsausschuss
 
Ö 6.2
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.2.1
Erlass neuer Fremdenverkehrsbeitragssatzungen für die Jahre 1999 - 2011 auf der Grundlage einer Neukalkulation von Beiträgen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 I-375-2013
Ö 6.2.2
Erlass einer neuen Fremdenverkehrsbeitragssatzung für das Jahr 2012 auf der Grundlage einer Neukalkulation von Beiträgen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 I-376-2013
Ö 6.2.3
4. Änderung der Kurbeitragssatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-378-2013
Ö 6.2.4
4. Änderung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 I-379-2013
Ö 6.3
Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.4
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.4.1
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Wangerland

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-372-2013
Ö 6.4.2
Verkehrsrechtliche Widmung des neuen Parkplatzes an der Bismarckstraße in Hohenkirchen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-373-2013
Ö 6.5
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.6
Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7
Bestimmung des Wahltages für die Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister 2014

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 BM-355-2013
Ö 8
Dientsaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister Harald Hinrichs

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-385-2013
Ö 9
Benennung der Fraktionen und ihrer Vorsitzenden einschließlich stellv. Vorsitzenden
 
Ö 10
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde
 
Ö 12
Schließen der öffentlichen Sitzung