Sitzung
RAT/25/2010
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen
Datum
16.03.2010
Zeit
19:42-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.12.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 6.1
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 6.1.1
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2010 sowie des Investitionsplanes 2009 - 2013

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II-589-2010
Ö 6.1.2
Erlass des Haushaltssicherungskonzeptes

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II-590-2010
Ö 6.1.3
Beratung und Erlass des Wirtschaftsplans 2010 einschl. Finanzplan

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 WTG-597-2010
Ö 6.2
Verwaltungsausschuss
 
Ö 6.2.1
Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 II-595-2010
Ö 6.2.2
Satzung über die Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder in der Wahlperiode 2011 bis 2016

Beschluss: zurückgestellt

 I-610-2010
Ö 6.2.3
Begrenzung der durch Sitzungsgelder abgedeckten Fraktionssitzungen (Antrag CDU)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dagegen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 14, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.2.4
Zukunft des Künstlerhauses Hooksiel

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 7
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Schließen der öffentlichen Sitzung