Sitzung
RAT/21/2009
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen
Datum
15.12.2009
Zeit
19:34-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 30.09.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 5
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Marian Parczyk zum 30.09.2009

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-540-2009
Ö 6
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Ersatzmannes Ralf Kröner, Horumersiel
 
Ö 7
Benennung der Fraktionen und ihrer Vorsitzenden einschl. stellv. Vorsitzenden
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 9
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 9.1
Verwaltungsausschuss
 
Ö 9.1.1
94. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sonderbaufläche Photovoltaik) - Feststellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2

 III-545-2009
Ö 9.1.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. III/38 "Sondergebiet Photovoltaik" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Befangen: 1

 III-543-2009
Ö 9.2
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 9.2.2
3. Änderung der Kurbeitragssatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II-410-2009
Ö 9.2.3
1. Änderung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2

 II-546-2009
Ö 9.2.4
Verschiebung der Einführung der Doppik vom 01.01.2011 auf den 01.01.2012

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II-548-2009
Ö 9.2.5
Errichtung der Gemeindewerke Wangerland GmbH

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II-553-2009
Ö 9.2.6
Errichtung der Verwaltungsgesellschaft Windenergie Wangerland mbH

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 II-554-2009
Ö 9.3
Benennung des Vertreters und seines/ihres Stellvertreters in der Gesellschafterversammlung der Gemeindewerke Wangerland GmbH
 
Ö 9.4
Benennung des Vertreters und seines/ihres Stellvertreters in der Gesellschafterversammlung der Verwaltungsgesellschaft Windenergie Wangerland mbH
 
Ö 9.5
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 9.5.1
1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Wangerland

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-499-2009
Ö 10
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 11
Ehrung durch die Gemeinde
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde
 
Ö 13
Schließen der öffentlichen Sitzung