SessionNet | Rat - 19.03.2019

Sitzung

RAT/26/2019

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen

Datum

19.03.2019

Zeit

19:30 Uhr

Sitzungsablaufplan-Ergebnisse der Vorberatung (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates vom 25.09.2018 und 11.12.2018 (öffentlicher Teil) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 6	Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
Ö 6.1	Verwaltungsausschuss
Ö 6.1.1	Satzung über die Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder in der Wahlperiode 2021 bis 2026 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dagegen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 21, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	I-298-2019	Sitzungsvorlage Satzungsentwurf Reduzierung RM
Ö 6.1.2	Ernennung von Norbert Freymuth zum Ortsbrandmeister der Ortswehr Minsen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-302-2019	Sitzungsvorlage
Ö 6.1.3	Ernennung von Jens Arians zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortswehr Minsen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-304-2019	Sitzungsvorlage
Ö 6.1.4	Ernennung von Jörg Nöchel zum Ortsbrandmeister der Ortswehr Hooksiel Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-305-2019	Sitzungsvorlage
Ö 6.1.5	Ernennung von Patrick Obst zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortswehr Hooksiel Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-307-2019	Sitzungsvorlage
Ö 6.1.6	Ernennung von Axel Kroulik zum Ortsbrandmeister der Ortswehr Tettens Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-318-2019	Sitzungsvorlage
Ö 6.1.7	Ernennung von Jan-Iko Janßen zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortswehr Tettens Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-319-2019	Sitzungsvorlage
Ö 6.1.8	Ernennung von Enno Deling zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortswehr Wiarden Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-332-2019	Sitzungsvorlage
Ö 6.1.9	Entlassung von Ingo Cordes aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellv. Ortsbrandmeister der Ortswehr Wiarden Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-334-2019	Sitzungsvorlage
Ö 6.1.10	Entlassung von Dennis Ahlrichs aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister der Ortswehr Neugarmssiel Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-335-2019	Sitzungsvorlage
Ö 6.1.11	Gründung der BEW Bürgerenergie Wangerland e. G. Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	II-337-2019	Sitzungsvorlage
Ö 6.1.12	Vorlage der Verwaltung wegen des Abschlusses eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Einrichtung einer gemeinsamen zentralen Vergabestelle Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	III-340-2019	Sitzungsvorlage Zweckvereinbarung Zentrale Vergabe
Ö 6.1.13	Bestellung einer stellvertretenden Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	I-343-2019	Sitzungsvorlage
Ö 6.2	Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
Ö 6.2.1	2. Änderung der Gästebeitragssatzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	I-330-2019	Sitzungsvorlage 20190221 2 Ä Gästebeitragssatzung ab 01042019 Kurbeitragssatzung ab 01012016 20181114 1 Ä Kurbeitragssatzung ab 01012019
Ö 6.2.2	Beratung und Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019 sowie des Investitionsprogrammes 2020 - 2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	II-313-2019	Sitzungsvorlage Beschlussvorlage Haushalt 2019 - Stand 7.3.2019 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 - Stand 7.3.2019 HP-6 Investitionsprogramm 2018 - 2022
Ö 6.3	Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 6.3.1	Unterstützung des Vereins "Wangerkinners Ferienbetreuung e.V." Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-301-2019	Sitzungsvorlage
Ö 6.4	Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 6.4.1	Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Wangerland Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	I-299-2019	Sitzungsvorlage Aufhebungssatzung Straßenausbaubeitragssatzung
Ö 6.4.2	Konzept zur Erneuerung der Ortsbeleuchtung in der Gemeinde Wangerland Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	III-306-2019	Sitzungsvorlage haushaltsmäßige Umsetzung des Ortsbeleuchtungskonzeptes Ortsbeleuchtungskonzept
Ö 6.4.3	Antrag der SPD-Fraktion wegen Gewährung eines Zuschusses zum Erwerb von Fahrerlaubnissen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Wangerland Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.4.4	Beschluss über das Parkraumbewirtschaftungskonzept der Gemeinde Wangerland Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-339-2019	Sitzungsvorlage Parkgebührenordnung (alt) Parkgebührenordnung 01042019
Ö 6.5	Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 6.6	Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 6.7	Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wangermeer mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
Ö 7	Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 8.1	Almut Janßen, Parkplatzgebühren
Ö 8.2	Almut Janßen, Straßenbeleuchtung
Ö 8.3	Erwin Abels, Parkplätze
Ö 8.4	Edgar de Vries, Hallenwellenbad Hooksiel
Ö 8.5	Edgar de Vries, Schießsportanlage Tammhausen
Ö 9	Schließen der öffentlichen Sitzung

Informationen

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