Sitzung
RAT/62/2013
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen
Datum
01.10.2013
Zeit
19:30-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 18.06.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 5
Ehrungen durch den Nds. Städte- und Gemeindebund/Kreisverband Friesland
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7
Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
 
Ö 7.1
Verwaltungsausschuss
 
Ö 7.1.1
Teilnahme am bundesweiten Wettbewerb Entente Florale 2014

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 I-334-2013
Ö 7.2
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
 
Ö 7.3
Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7.4
Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7.5
Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7.5.1
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/9 "Horumersiel - West" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 III-320-2013
Ö 7.6
Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7.6.1
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012 und Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 WTG-324-2013
Ö 8
Amtsverschwiegenheitsverletzung des stellv. Bürgermeisters Reiner Tammen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 3

 
Ö 9
Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
 
Ö 9.1
Neuwahl des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Friesland mbH, Wahlvorschläge

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10.1
K87, Pflege Haltestelle
 
Ö 10.2
Nordseehaus
 
Ö 11
Schließen der öffentlichen Sitzung