SessionNet | Rat - 25.03.2025

Sitzung

RAT/29/2025

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal des Rathauses, Helmsteder Straße 1, 26434 Hohenkirchen

Datum

25.03.2025

Zeit

18:00 Uhr

Sitzungsablaufplan Rat (Ergebnisse der Vorberatungen) öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 10.12.2024 (öffentlicher Teil) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 6	Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Hedde Hobbie Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	I-671-2025	Sitzungsvorlage Niederlegung Ratsmandat Hedde Hobbie
Ö 7	Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse
Ö 7.1	Verwaltungsausschuss
Ö 7.1.1	Ernennung von Dr. Thomas Große zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortswehr Hooksiel Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	IV-669-2025
Ö 7.2	Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
Ö 7.2.1	Beratung und Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2025 sowie des Investitionsprogrammes 2026 - 2028 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	II-645-2025	Sitzungsvorlage HP-1 Haushaltssatzung 2025 HP-2 Vorbericht HP-3 Ergebnis- und Finanzhaushalt HP-5 Investitionsprogramm 2024 - 2028 HP-6 Übersicht über die Schulden HP-7 Beteiligungsbericht
Ö 7.2.2	Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Wangerland; Feststellung und Verwendung des Ergebnisses Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	II-647-2025	Sitzungsvorlage Jahresabschluss 2020 gem. § 128 NKomVG vom 17.10.2024 Bilanz - Ergebnisrechnung - Finanzrechnung 2020 vom 17.10.2024 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 5.12.2024 Stellungnahme des Bürgermeisters zum Jahresabschluss 2020
Ö 7.2.3	Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	II-648-2025	Sitzungsvorlage
Ö 7.2.4	Jahresabschluss 2021 der Gemeinde Wangerland; Feststellung und Verwendung des Ergebnisses Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	II-649-2025	Sitzungsvorlage Jahresabschluss 2021 gem. § 128 NKomVG vom 21.11.2024 Bilanz - Ergebnisrechnung - Finanzrechnung 2021 vom 21.11.2024 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 6.1.2025 Stellungnahme des Bürgermeisters zum Jahresabschluss 2021
Ö 7.2.5	Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	II-650-2025	Sitzungsvorlage
Ö 7.2.6	Jahresabschluss 2022 der Gemeinde Wangerland, Feststellung und Verwendung des Ergebnisses Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	II-652-2025	Sitzungsvorlage Jahresabschluss 2022 gem. § 128 NKomVG vom 18.12.2024 Bilanz - Ergebnisnisrechnung - Finanzrechnung 2022 vom 18.12.2024 Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 19.02.2025 Stellungnahme des Bürgermeisters zum Jahresabschluss 2022
Ö 7.2.7	Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	II-653-2025	Sitzungsvorlage
Ö 7.2.8	Prüfung der Aufstellungspflicht für einen konsolidierten Gesamtabschluss; Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsprüfungen für die Jahre 2012 - 2022 sowie zukünftiger Verzicht eines konsolidierten Gesamtabschlusses gem. § 128 Abs. 4 NKomVG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	II-654-2025	Sitzungsvorlage Vermerk vom 20.02.2025 zum konsolidierten Gesamtabschluss; Wesentlichkeitsprüfungen Empfehlungen zur Aufstellung konsolidierten Gesamtabschluss vom 28.06.2022 Stellungnahme vom 7.2.2022 zu dem Entwurf der Empfehlungen des Innenministeriums
Ö 7.3	Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 7.3.1	Erhöhung der Krippenentgelte und Anpassung der Krippenbenutzungs- und Verpflegungsgebührensatzung ab dem 01.08.2025 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltung: 4, Befangen: 0	IV-629-2025
Ö 7.4	Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 7.4.1	Ernennung von Florian Harms zum Ehrenortsbrandmeister der Ortswehr Waddewarden Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	IV-658-2025
Ö 7.4.2	Ernennung von Norbert Siebolds zum Ehrenortsbrandmeister der Ortswehr Minsen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	IV-659-2025	Sitzungsvorlage
Ö 7.4.3	Ernennung von Harald Scheuern zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortswehr Minsen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	IV-661-2025	Sitzungsvorlage
Ö 7.4.4	Ernennung von Jörn Peters zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortswehr Hohenkirchen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	IV-660-2025
Ö 7.5	Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 7.5.1	Vorstellung der Konzepte zum Verkauf des Grundstückes der ehem. Feuerwehr in Hooksiel Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.6	Ausschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses
Ö 7.7	Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wangermeer mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses
Ö 8	Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 9.1.1	Stand des Neubau Edeka Supermarktes
Ö 9.1.2	Straßenbeleuchtung
Ö 10	Schließen der öffentlichen Sitzung

Informationen

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Öffentlicher Teil: