SessionNet | Rat - 28.09.2021

Sitzung

RAT/58/2021

Gremium

Rat

Raum

Großer Kursaal des Gästehauses, Zum Hafen 3, 26434 Horumersiel

Datum

28.09.2021

Zeit

18:00 Uhr

Sitzungsablaufplan (Ergebnisse der Vorberatung) ö.T.

Aushang Tagesordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Anträge

Antrag UWW vom 21062021 Aufwandsentschädigung RM

20210625 Aufwandsentschädigung Vergleich Kommunen

5. Änderung Aufwandsentschädigungssatzung ab 01112021

I-801-2021

Beschluss: zurückgestellt (STOP)

Sitzungsvorlage

geprüfter Jahresabschluss 2012 Gemeinde Wangerland

Prüfungsbericht 2012 RPA vom 29.07.2021

Stellungnahme des Bürgermeisters zum Jahresabschluss 2012

Auszug Fachausschuss vom 10.3.2021 - Aufstellung fristgerchter Jahresabschlüsse

II-839-2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Sitzungsvorlage

Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum Entlastungsbeschluss HVB

II-840-2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

IV-848-2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

Vorlage: IV-858-2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Sitzungsvorlage

117. FNP-Änderung

Abwägungsvorschläge 117. FNP-Änderung

Begründung 117. FNP-Änderung

III-862-2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteFeststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 12.07.2021 (öffentlicher Teil)

Ö 5 TexteEhrungen durch den Nds. Städte- und Gemeindebund/Kreisverband Friesland

Ö 6 TexteBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Ö 7 Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte unter Entgegennahme der Berichte der Ausschüsse

Ö 7.1 Verwaltungsausschuss

Ö 7.1.1 VO4 Dok.TexteAntrag der UWW auf Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder

Ö 7.2 Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses

Ö 7.2.1 VO5 Dok.TexteJahresabschluss 2012 der Gemeinde Wangerland; Feststellung und Verwendung des Ergebnisses

Ö 7.2.2 VO2 Dok.TexteEntlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012

Ö 7.3 Ausschuss für Schulen, Jugend, Kultur und Soziales mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 7.3.1 VOTexteVorstellung des neuen Planungsentwurfes für den Umbau der Grundschule Hohenkirchen in eine Kindertagesstätte

Ö 7.4 Ausschuss für Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 7.4.1 TexteVorstellung der Ausbauplanungen für das geplante Feuerwehrgerätehaus in Hooksiel und Beschlussfassung

Ö 7.5 Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Sanierung mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 7.5.1 VO4 Dok.Texte117. Änderung des Flächennutzungsplans (Aufhebung der Höhenbeschränkungen von Windkraftanlagensüdlich von Hohenkirchen und südlich von Tettens), Feststellungsbeschluss

Ö 7.6 TexteAusschuss für Tourismus mit den Vorschlägen des Verwaltungsausschusses

Ö 7.7 TexteBetriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wangermeer mit den Vorschlägen des Verwaltungsauschusses

Ö 8 TexteEhrungen durch die Gemeinde

Ö 9 TexteUmbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie den Gremien und Einrichtungen, in die die Gemeinde Vertreter zu entsenden hat

Ö 10 TextePersönliche Erklärung Ratsherr Cramer

Ö 11 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 12 TexteSchließen der öffentlichen Sitzung